Weekly, KW19
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Guten Abend aus der rethink-Redaktion.
In den Ohren hallen immer noch die Stimmen der Männer, die hoch, und der Frauen, die tief singen, nach. In den Augen blitzen noch die Bühnenlichter und der Kopf schwirrt vor lauter wirren Drohnen-Animationen.
Alle die verstanden haben um was es geht, haben mit grosser Wahrscheinlichkeit gestern Abend die weltweit grösste Musikveranstaltung gesehen. Die Ukraine hat mit ihrem Beitrag - aber auch durch grosse Solidarität der Eurovisions-Community - das Finale für sich entschieden.
Und was sonst noch wichtig war:
Sondersession in Bundesbern.
In seiner Sondersession die von Montag bis Mittwoch stattfand, sprach sich der Nationalrat für eine Erhöhung des Armeebudgets um 2 Milliarden Franken aus.
Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) hatte eine entsprechende Motion eingereicht, die eine Erhöhung der Armeeausgaben ab 2023 fordert.
Die Ausgaben für das Schweizer Militär sollen spätestens 2030 mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts betragen, wie die Parlamentsdienste mitteilen.
Das entspräche rund 7 Milliarden Franken – etwa 2 Milliarden Franken mehr als heute. Mit 111 gegen 79 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmt die grosse Kammer dieser massiven Aufstockung zu.
Einen konkreten Plan, was mit diesem nun zur Verfügung gestellten Geld in der Armee bewirkt werden soll, gibt es weder beim National- noch Bundesrat. Und das führte diese Woche auch zu Kritik:
SP-Nationalrätin Franziska Roth monierte vergeblich die Planlosigkeit der Motionen: “Ohne konkretes Konzept mehr Geld auszugeben, ist wie Einkaufen ohne Einkaufszettel”, sagte sie: “Das nennt man im Volksmund ‹schoppe›.”
Als Reaktion auf die Befürchtungen der Linken, dass das Armeebudget auf Kosten der Bildung, des Sozialwesens und der Kultur erhöht wird, versprach Verteidigungsministerin Viola Amherd: “Niemand muss unter den zusätzlichen Armeeausgaben leiden.” Sparprogramme und Steuererhöhungen seien “nicht notwendig”.
Neben der Erhöhung des Armeebudgets wurde auch über die Revision des Mehrwertsteuergesetzes diskutiert.
So sollen Produkte der Monatshygiene wie Tampons und Binden günstiger werden und künftig einem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 2,5 statt 7,7 Prozent unterliegen. Die Vorlage geht nun an den Ständerat.
Al-Jazeera-Reporterin in Israel getötet.
Die Reporterin Schirin Abu Akleh wurde am Mittwoch bei Zusammenstössen zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern im besetzten Westjordanland erschossen. Ob die tödlichen Schüsse von israelischen oder palästinensischen Gruppen abgefeuert wurden, ist noch nicht geklärt.
Ein zweiter Reporter, Ali Samodi, wurde verletzt. Die Medienschaffenden berichteten über eine Razzia in der Stadt Jenin in dem von Israel besetzten Gebiet Westjordanland.
Bei der Trauerfeier am Samstag in Jerusalem kam es zu Krawallen. Während der Prozession zur Beerdigung der 51-jährigen Journalistin warfen laut der israelischen Polizei Hunderte gewalttätige Demonstranten Steine auf die Sicherheitskräfte. Die Polizist:innen wiederum warfen nach palästinensischen Angaben Blendgranaten und gingen mit Schlagstöcken gegen sie vor.
Hintergrund:
Bei einer Terrorwelle sind seit Ende März in Israel 17 Menschen getötet worden, ein israelischer Wachmann im Westjordanland wurde ausserdem von Palästinensern erschossen. Bei drei der jüngsten Anschläge stammten die Täter aus Jenin und Umgebung. Israels Armee verstärkte seit Beginn der Anschlagswelle ihre Einsätze im Westjordanland.
Der Fernsehsender Al-Jazeera mit Sitz in Katar gilt als wichtigstes Medium im Nahen Osten. Seit 2006 sendet der englischsprachige Ableger Al-Jazeera English, dieser vertritt im Gegensatz zum arabisch-sprachigen Sender eine deutlich internationalere und offenere Haltung.
In den vergangenen Jahren konnte Al Jazeera English mehrere teils bekannte Moderatoren und Journalisten von anderen Sendern wie CNN, BBC und ABC abwerben. Oft werden Beiträge und Reportagen des Senders von westlichen Medien zitiert und als Informationsquelle genannt.
Abstimmungssonntag in der Schweiz.
Die stimmberechtigte Bevölkerung in der Schweiz hat heute über drei nationale Vorlagen entschieden:
Die definitiven Resultate:
Filmgesetz: mit 58.42% angenommen
Transplantationsgesetz: mit 60.20% angenommen
Finanzierung Frontex: mit 71.48% angenommen
Im Kanton Zürich stand unter anderem die Senkung des Mindestalters bei kantonalen Wahlen und Abstimmungen auf 16 Jahre zur Abstimmung. Dies wurde mit 64.76% der Stimmen deutlich abgelehnt.
Die Stimmbeteiligung bei den nationalen Vorlagen lag bei rund 40 Prozent.
Marcos-Clan kehrt auf den Philippinen an die Macht zurück.
Ferdinand Marcos Junior hat sich am Mittwoch zum Sieger der Präsidentenwahl auf den Philippinen erklärt. Der Sohn des einstigen Diktators Ferdinand Marcos werde die Interessen “aller Philippiner" vertreten, sagte sein Sprecher Vic Rodriguez. Seine Botschaft an die Welt laute: "Beurteilt mich nicht nach meinen Vorfahren, sondern nach meinen Taten."
Der 64-jährige Diktatorensohn folgt auf Präsident Rodrigo Duterte. Der Hardliner durfte nach sechs Jahren im Amt laut Verfassung nicht noch einmal antreten. Marcos Junior führte Wahlkampf vor allem mit einer einfachen Botschaft der Einheit. Seinem Erfolg vorausgegangen war eine beispiellose Kampagne in den sozialen Netzwerken zur Umdeutung der brutalen Herrschaft seiner Familie.
Nach sechs Jahren autoritären Regierens durch den umstrittenen bisherigen Präsidenten Rodrigo Duterte befürchten Menschenrechtsaktivisten, Vertreter der katholischen Kirche und Politikexperten, dass Marcos Junior als Staatschef noch autokratischer regieren könnte. Protestierende warfen der Wahlbehörde Wahlbetrug vor. Während der Wahl war es zu gewaltsamen Angriffen auf Wahllokale gekommen. Auch im Vorfeld gab es zahlreiche Vorfälle.
Hintergrund:
Ferdinand Edralin Marcos war von Dezember 1965 bis Februar 1986 Präsident der Philippinen und regierte das Land ab 1972 diktatorisch.
Ferdinand und Imelda Marcos waren berüchtigt für ihren opulenten Lebensstil und die skrupellose Unterdrückung jeder Opposition. Während seiner Präsidentschaft fand “eine noch nie dagewesene Plünderung einer ganzen Nation statt”, wie es der Vorsitzende einer Marcos-Untersuchungskommission nannte.
Unter dem Protest des Volkes wurden die Marcos 1986 deswegen aus dem Land vertrieben. Ferdinand starb 1989 auf Hawaii. Im Wahlkampf stellte Marcos Junior den jüngeren Generationen die gut 20-jährige Herrschaft seiner Familie hingegen als goldenes Zeitalter der Philippinen dar.
Die Lage in der Ukraine.
Kurzform: Beschissen
Langform: Weiterhin scheisse
Und hier würde nun eine Zusammenfassung der Geschehnisse in der Ukraine kommen. Sie fehlt heute, fehlte bereits letzte Woche und wird wahrscheinlich auch nächste Woche fehlen.
Aber nicht etwa aus dem Grund, dass es zu wenig relevant geworden wäre, ganz im Gegenteil. Der russische Angriffskrieg ist weiterhin aufs Schärfste zu verurteilen und die humanitäre Lage wird laufend prekärer.
Um dir hier jeden Sonntag eine Zusammenfassung der Woche zu bieten, muss jemand dafür jeden Tag Nachrichten konsumieren.
Und jeden Tag Kriegsnachrichten verarbeiten, Woche für Woche, kostet viel Kraft.
Wir geben unserem Autor nun einige Zeit frei und verweisen hier auf externe Artikel, über die Lage in der Ukraine.
Artikel aus professionellen Redaktionen, die nicht nur als Hobby betrieben werden:
Spiegel.de - Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Sonntag. hier lesen
Redaktionsschluss: 18:05
Weekly 19/2022
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