SP

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Steckbrief

Name: Sozialdemokratische Partei Schweiz
Abkürzung: SP
Gegründet: 1888
Parteivorsitz: Mattea Meyer, Cédric Wermuth
Sitze im Nationalrat: 39 (24 Frauen, 15 Männer)
Sitze im Ständerat: 6 (2 Frauen, 2 Männer)
Bundesräte: Elisabeth Baume-Schneider, Alain Berset (bis Dezember 2023)
Mitglieder: 31’300 (Stand 2019)
Wähleranteil (2019): 16.8%

Wahlkampfthemen:

• Gleichstellung

• Mehr Geld für den Mittelstand

• Umweltschutz

Die SP fokussiert sich in diesem Wahljahr wieder auf ihre Kernthemen. Mit der Prämien-Entlastungs-Initiative und der Kita-Initiative will die Partei dafür sorgen, dass insbesondere mittelständische Familien wieder mehr Geld im Portemonnaie haben. Auch ein Thema sind dabei die steigenden Mietpreise und die Wohnungsnot. Die SP prüft aktuell verschiedene Lösungsansätze, darunter auch eine Volksinitiative gegen die Wohnungsnot.

Beim Thema Umwelt und Klima sind sich die SP und die Grünen meistens sehr ähnlich. So verwundert es auch nicht, dass sie zusammen eine "Klimafonds-Initiative" lanciert, welche die ökologische Erneuerung und alternative Energie fördern soll.

Die SP ist die Gleichstellungsparte. Sie will sich weiter einsetzen für gleiche Löhne und Renten für alle. Sie kämpfte etwa vergangenen Herbst gegen die Erhöhung des Frauenrentenalters mit dem Argument, gleiches Rentenalter erst wenn auch gleiche Löhne bezahlt werden.

Abschneiden letzte Wahl:

Das Wahlergebnis der SP 2019 war so schlecht wie seit 100 Jahren nicht mehr. Zwischenzeitlich musste sie gar befürchten, von der FDP als zweitstärkste Partei überholt zu werden. Sie hat zu Beginn der aktuellen Legislatur in zahlreichen kantonalen Wahlen Wähleranteile verloren. In diesem Jahr hat sich die SP aber wieder gefangen und bei den wichtigen Zürcher Wahlen im Frühling konnte sie gar erstmals seit langem wieder etwas zulegen.

In den vergangenen vier Jahren verlor die SP einige Volksabstimmungen, die zu ihren Kernthemen gehörten. Bei ihrer Mieten-Initiative "Für mehr bezahlbaren Wohnraum" im Februar 2020 musste sie eine herbe Niederlage einstecken. Auch bei der AHV-Reformabstimmung letzten Herbst konnten die Sozialdemokrat:innen das Stimmvolk nicht überzeugen und verloren damit den Kampf gegen die Erhöhung des Frauenrentenalters.

Hingegen gewann die SP die Vorlage über die Erweiterung des Antirassismus-Strafnorm. Auch Schwule, Lesben und Bisexuelle erhalten einen besseren Schutz vor Diskriminierung. Der Vorstoss im Parlament stammte von einem SP-Vertreter.

Ausblick Wahlen 2023:

Der SRG-Wahlbarometer prognostiziert der SP ein Wähleranteil von 17.3 Prozent (Stichprobenfehler von +/- 1.2 Prozentpunkten). Damit könnte sie wieder einige Sitze gut machen. Der Partei hilft die aktuelle Themenlage mit der Teuerung, steigenden Krankenkassenprämien und Mietpreise. Aber auch beim Thema Familie und Gleichberechtigung ist die SP gut positioniert. Keine andere Partei kann in Sachen Gleichstellung mithalten. Ein weiterer Faktor, der der SP in die Karten spielt: Einen Wählerabfluss an die Grünen muss nicht befürchtet werden. Auch wenn das Klima nach wie vor weit vorne in den Top Ten des Sorgenbarometers steht, ist das Thema aktuell nicht mehr so wahlentscheiden. Ausserdem traten die Sozialdemokrat:innen in letzter Zeit beim Thema alternative Energien offensiver auf als die Grünen. Man nimmt der SP eher ab, dass sie vorwärtsmachen will mit der grünen Wende - sie ist kompromissbereiter beim Abwägen zwischen Landschaftsschutz und Naturschutz.

Sorgen machen muss sich die Partei wegen der massiv schlechteren Vertretung im Ständerat. Hatte die Partei in der Legislatur 2015 - 2019 noch zwölf Ständeratssitze, waren es nach den Wahlen 2019 noch deren neun. In der aktuellen Legislatur hat die SP weitere drei Sitze verloren. Auch die verbleibenden sechs sind nicht sicher. In Bern und Solothurn treten die langjährigen Ständeräte nicht mehr an, ob die Partei diese Sitzen halten kann, ist ungewiss.

Der Partei nützen dürfte der frühzeitig angekündigte Rücktritt von Bundesrat Alain Berset. Seit Ende der Sommerferien dreht das Kandidaturenkarussell und die SP bleibt im Gespräch. Hingegen wird Elisabeth Baume-Schneider wohl kaum die grosse Wahlkampflokomotive sein. Die jüngste SP-Bundesrätin ist bisher in ihrem Amt blass geblieben.

Smartspider der Partei:

Quelle: parteienkompass.ch

Lesehilfe
Das «smartspider»-Profil ist eine grafische Darstellung der politischen Einstellungen in den acht Themenbereichen, welche in der Grafik genannt sind. Pro Themenbereich kann ein Wert zwischen 0 und 100 erreicht werden. Ein Wert von 100 steht für eine grosse Zustimmung, ein Wert von 0 für eine starke Ablehnung des am äusseren Rand der Grafik beschriebenen Themas. Je weiter aussen die Position (eingefärbter Punkt) in einem Themenbereich liegt, desto stärker ist die politische Zustimmung dazu.

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